Rechtsprechung
| OLG Jena, 18.02.2013 - 1 Ws 55/13, 1 Ws 56/13 |
Zitiervorschläge
OLG Jena, Entscheidung vom 18. Februar 2013 - 1 Ws 55/13, 1 Ws 56/13 (https://dejure.org/2013,23167)
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Thüringen
§ 112 StPO, § 112a StPO, § 121 StPO, § 122 StPO, § 126a Abs 2 S 2 StPO
Untersuchungshaft: Umwandlung des einstweiligen Unterbringungsbefehls in einen Haftbefehl während des Prüfungsverfahrens; Erledigung der Beschwerde gegen die Fortdauer der Unterbringung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Erfurt, 08.01.2013 - 6 KLs 540 Js 10538/12
- OLG Jena, 18.02.2013 - 1 Ws 55/13, 1 Ws 56/13
- LG Erfurt, 17.07.2013 - 6 KLs 540 Js 10538/12
- BGH, 07.05.2014 - 2 StR 506/13
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Brandenburg, 28.11.2022 - 1 Ws 104/22
Umfang der Erstattung notwendiger Auslagen nach Freispruch des Angeklagten …
Über die Beschwerde entscheidet der Senat in der im Strafverfahren vorgesehenen Besetzung mit drei Berufsrichtern, da sich das Verfahren vorliegend nach den Grundsätzen der Strafprozessordnung richtet und daher eine Zuständigkeit des Einzelrichters nach Auffassung der herrschenden Meinung, die der Rechtsprechung des Senats entspricht, nicht besteht (…vgl. Meyer-Goßner/Schmitt StPO 64. Aufl. § 464b Rn. 7; OLG Düsseldorf, NStZ-RR 2012, 160; Senatsbeschluss vom 5. August 2013 -1 Ws 55/13 - OLG Celle, JurBüro 2016, 373; OLG München, Beschluss vom 30. Januar 2017 - 4c Ws 5/17 -). - OLG Saarbrücken, 17.12.2014 - 1 Ws 51/14
Einstweilige Unterbringung: Austausch der Unterbringungsanstalt durch das …
Ob die Auffassung des Thüringer OLG (Beschluss vom 18.02.2013, 1 Ws 55/13, Rdnr. 17 - juris -, mit unzutreffender Berufung auf KMR-Wankel, § 122 Rdnr. 6, vgl. ders., § 122 Rdnr. 7) zutrifft, wonach das OLG im Haftprüfungsverfahren einen Unterbringungs- in einen Haftbefehl umwandeln können soll - was im Sinne eines Erst-recht-Schlusses dafür spräche, auch den Austausch der Unterbringungsart zuzulassen -, kann letztlich dahinstehen. - OLG München, 16.04.2021 - 2 Ws 267/21
Haftbefehl, Untersuchungshaft, Fluchtgefahr, Beschwerde, Haftgrund, Verteidiger, …
So wurde es etwa für zulässig erachtet, einen Unterbringungsbefehl in einen Haftbefehl umzuwandeln (OLG Jena in BeckRS 2013, 14413), die bislang unterbliebene Prüfung der besonderen Voraussetzungen des § 72 Abs. 1 JGG erst durch das Oberlandesgericht vorzunehmen (OLG Zweibrücken in NStZ-RR 2001/55) oder die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus durch eine solche in einer Entziehungsanstalt zu ersetzen (OLG Saarbrücken in NStZ 2015/660). - OLG München, 09.06.2021 - 2 Ws 417/21
Fluchtgefahr, Untersuchungshaft, Haftgrund, Haftbefehl, Tateinheit, Angeklagte, …
So wurde es etwa für zulässig erachtet, einen Unterbringungsbefehl in einen Haftbefehl umzuwandeln (OLG Jena in BeckRS 2013, 14413), die bislang unterbliebene Prüfung der besonderen Voraussetzungen des § 72 Abs. 1 JGG erst durch das Oberlandesgericht vorzunehmen (OLG Zweibrücken NStZ-RR 2001, 55) oder die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus durch eine solche in einer Entziehungsanstalt zu ersetzen (OLG Saarbrücken NStZ 2015, 660).